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9. Prozesstag – 17. Januar 2023 – Zur Rolle Dirk W. und Auswertung TKÜ
Der Prozess beginnt um 9 Uhr damit, dass der Vorsitzende Richter einerseits darauf verweist, dass mehrere der Beschuldigten Auflagen haben, die es untersagen, sich mit ihnen in der Pause zu unterhalten, ausgenommen natürlich ihre Anwält*innen, und ebenfalls untersagen, ihnen Gegenstände, auch Lebensmittel, zu überreichen. Andererseits verweist er auf die sitzungspolizeiliche Anordnung, die das Trinken nur von Wasser und nur in den Sitzungspausen erlaubt.
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8. Prozesstag – 9. Januar 2023 – Abtrennung Verfahren Dirk W.
Der Vorsitzende informierte die Anwesenden noch vor der eigentlichen Eröffnung des Prozesstag darüber, dass sich der Angeklagte Dirk W. aktuell in der Notaufnahme in Gera befinde. Er stehe mit dem Krankenhaus im Kontakt und könne erst gegen 10 Uhr erneut mit dem behandelnden Arzt telefonieren, um weitere Aussagen bezüglich der Verhandlungsfähigkeit von Dirk W. zu bekommen. Dirk W.’s Rechtsanwältin Schneiders will bei dem Telefonat dabei sein und weist die Überlegung des Vorsitzenden vorerst zurück über einen Antrag auf Beurlaubung von Dirk W. nachzudenken. Knapp zwei Stunden heißt es nun warten.
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7. Prozesstag 2.0 – 19. Dezember 2022 – Aussageverweigerung Zwischenhändler Enrico K. – Aussage Vernehmungsbeamter zu K.
Der letzte Verhandlungstag 2022 beginnt mit reichlich Verzögerung. Die Wetterbedingungen lassen die Angeklagte Sabine D. nicht aus ihrer Ausfahrt kommen, weshalb sie mit einem Taxi nach Erfurt kommen muss. Mehr als eine Stunde nach dem angesetzten Start trifft D. schließlich ein, jedoch fehlt noch ihr Anwalt Motsch. Dieser kommt weitere 20 Minuten zu spät. Dies führt mit Verhandlungsbeginn zu einem kurzen Wortgefecht zwischen dem Vorsitzenden und Rechtsanwalt Motsch. Für das Gericht sei es eine Frechheit, dass man noch auf ihn habe warten müssen. Dieser erwidert, er sei eigentlich krank, sein Kollege könne aber nicht und es sei sein Wohlwollen hier zu sein, damit der Prozess fortgesetzt werden könne.
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Außerdem wurde der Haftbefehl gegen die Angeklagte Nicole G. aufgehoben. Eine Begründung erfolgte ind er Verhandlung nicht. -
6. Prozesstag 2.0 – 12. Dezember 2022 – Aussage Vernehmungsbeamter Suhl, Prozesstag nach einer Stunde schon wieder vorbei
Der Prozesstag beginnt mit einer Beschwerde seitens der Rechtsanwältin Schneiders, Verteidigung Dirk W., denn ihr Mandant habe in der JVA Hohenleuben über das Wochenende keinen Zugang zu seinen Medikamenten gehabt. Dadurch hätte er das gesamte Wochenende starke Schmerzen gehabt, weshalb er kaum habe schlafen können. Der Vorsitzende betont, er werde der Sache nachgehen. Davon unbeeindruckt führt Schneiders weiter aus, welche Verantwortung das Gericht ja habe und welche irreversiblen Schäden bei ihrem Mandanten verursacht werden könnten, wenn sein Bandscheibenvorfall nicht richtig behandelt werden würde. Hingegen versucht der Vorsitzende zu erklären, dass er ja eben erst von den vorenthaltenen Medikamenten erfahren habe und im Moment nicht mehr machen könne, als der Sache nachzugehen. Die Diskussion beginnt sich weiter im Kreis zu drehen. Schneiders behauptet, ihrem Mandanten werde eine OP verunmöglicht. Das Gericht erklärt, im medizinischen Gutachten werde eine konservative Behandlung empfohlen. Schneiders meint eine Operation sei anzubieten. Das Gericht erklärt, Dirk W. habe selbst eine OP abgelehnt. Nach Schneiders, weil ihm keine Reha garantiert werden konnte. Schließlich ergreift Dirk W. das Wort und sieht sich einer systematischen Fehlbehandlung in der JVA ausgesetzt. Am Ende findet er auch die Schuldigen bei der Staatsanwaltschaft, die ihn zum „Krüppel“ gemacht haben um eine Beförderung dafür zu bekommen, was die Staatsanwaltschaft kontert, dass sie dafür keine Beförderung bekommen würde, da würde Dirk W. sich selbst zu wichtig nehmen.
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5. Prozesstag 2.0 – 30. November 2022 – Nein… Doch… Ooh! Vermeintliche Deals mit der Staatsanwaltschaft und einem Zwischenhändler, Aussage Vernehmungsbeamter
Zu Beginn verlautet der vorsitzende Richter, dass der Antrag Peter -Timm M. die Haftbeschränkungen seines Mandanten aufzuheben abgelehnt wurde, diesem aber das Besuchsrecht eingeräumt wird.
Der fünfte Prozesstag kann nicht wie geplant mit der Weiterbefragung des als Zeugen geladenen KHK Maik B. beginnen. Da dieser im Urlaub ist, kann seine Befragung erst im Januar fortgesetzt werden. Stattdessen ist der Zeuge und Zwischenhändler Matthias B. aus Hildburghausen geladen. Der Vorsitzende Richter macht zu Beginn klar, dass B. für den Handel mit BtM zwar bereits rechtskräftig verurteilt worden sei, trotzdem aber ein umfassendes Aussageverweigerungsrecht bestehe, da er im Juni 2019, wie sich über sichergestellte WhatsApp-Chats rekonstruieren lässt, im Kontakt zum Angeklagten Thomas W. stand und daher eine Art „Mittäterstellung“ habe.
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Verhandlungstag entfallen
Der Verhandlungstag am Mittwoch 16. November 2022 wurde aufgehoben. Fortgesetzt wird der Prozess dann am Mittwoch 30. November 2022, jedoch nicht an der Messe, sondern in den Räumlichkeiten des Steigerwaldstadion in Erfurt. Weitere Infos zu den angesetzten Prozesstagen gibt es auf der Unterseite. Den Bericht vom 4. Prozesstag gibt es hier.
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4. Prozesstag 2.0 – 14. November 2022 – Interesse an Inneneinrichtung beim LKA, Aussage weiterer Vernehmungsbeamter
Der vierte Prozesstag beginnt mit der Frage des Vorsitzenden an die Angeklagten, ob ihre Heizungen in den Containern, in welchen diese während der Prozesspausen untergebracht sind, denn gehen würden. Rocco B. und Sina T. mussten wohl frieren, weshalb der Vorsitzende bei den Justizbeamten nachfragt, ob diese das Problem beheben könnten. Danach wird die Befragung des Zeugen K. vom LKA Thüringen aus der Woche zuvor fortgesetzt.
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3. Prozesstag 2.0 – 9. November 2022 – Zweimal Aussageverweigerung, einmal Vernehmungsbeamter
Der dritte Prozesstag im neuen Anlauf beginnt mit der Anfrage der Anwesenheit. Der Angeklagte Dirk W. wird an diesem Tag lediglich von seiner Rechtsanwältin Nicole Schneiders vertreten. Sabine D. ist an diesem Tag nur in Begleitung ihres Anwalts Motsch und Peter-Timm M. wird lediglich von Rechtsanwalt Pinkes vertreten. Anschließend verkündet der Vorsitzende den weiteren Ablauf für die kommende Woche sowie der Umladung einiger Zeug:innen.
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2. Prozesstag 2.0 – 18. Oktober 2022 – Polizeizeuge zu Drogenfund Fabian B.
Der zweite Prozesstag des neuen Anlaufs war vor allem durch die Unterbrechungen seitens der Verteidigung geprägt. Aufgrund der Rückenbeschwerden des Angeklagten Dirk W. muss die Verhandlung jede Stunde für 20 Minuten unterbrochen werden. Außerdem war an diesem Tag ein Polizeibeamter geladen, welcher bereits am 11. Juli 2022 im ersten Anlauf aussagte. Er äußerte sich zum Drogenfund bei Fabian B. im Auto Anfang 2020. Da seine Aussage bereits umfassend dokumentiert worden ist, wird an dieser Stelle auf den Prozessbericht vom 11. Juli 2022 verwiesen.
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Erneuter Prozessbeginn – 10. Oktober 2022 – Anklageverlesung 2.0
Knapp zwei Monaten nachdem der erste Anlauf vor dem Erfurter Landgericht in der Messehalle gescheitert und geplatzt ist, begann erneut der Prozess gegen Thomas W., Sina T., Dirk W., Rocco B., Kevin Sch., Mathias M., Sabine D., Nicole G. und Peter-Timm M.. Während die Verteidigung weitgehend gleich blieb, lediglich Nicole G. hatte eine Terminsvertretung durch Kristin Müller-Ludwig aus Erfurt. Dafür wartete das Gericht mit zum Teil neuer Besetzung auf. Den Vorsitz hat nun nicht mehr Richter Apel, sondern wird von Richter Bechthum übernommen. Ebenfalls wechselten die Schöffen, Ergänzungsschöffen sowie der Ergänzungsrichter. Lediglich die beiden anderen Richter Plath und Claus blieben aus der alten Besetzung.
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